Besondere Vertragsbedingungen Hosted Exchange

Version vom 1.1.2020

§ 1: VERTRAGSGEGENSTAND

Diese besonderen Vertragsbedingungen sind eine Ergänzung der allgemeinen Geschäftsbedingungen der CPS-IT Handels-GmbH (in der Folge im Text AN genannt). Sie regeln die Bedingungen der Bestellung des von AN entwickelten Dienstes für gemeinschaftliche E-Mail Abwicklungen auf Basis von Microsoft Exchange. Dieser Dienst bietet die Funktionalität von E-Mail-Postfächern, Senden und Empfangen von E-Mails, Kalendern sowie gemeinsam nutzbaren Speicherplatz. Im Falle widersprüchlicher Regelungen gehen diese besonderen Bedingungen den allgemeinen Geschäftsbedingungen von AN vor. Die gesamte Leistungserbringung der AN erfolgt auf Grundlage der allgemeinen Geschäftsbedingungen der AN in der jeweils aktuellen Fassung sowie der nachfolgenden besonderen Vertragsbedingungen für diesen Dienst, die dem Kunden (in der Folge im Text AG genannt) bei der Bestellung der Angebote von AN vorliegen und von ihm gelesen und verstanden wurden und mit deren Geltung der AG durch Abgabe der Bestellung einverstanden ist. Andere Verträge werden von diesen Regelungen, soweit nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird, nicht umfasst.

§ 2: VERFÜGBARKEIT

Der Dienst wird im überwachten Betrieb Mo-So 0-24 h angeboten. Der Helpdesk unterstützt, wenn nicht anders vereinbart, im Zeitraum von Mo-Fr 8-17 Uhr (ausgenommen gesetzliche Feiertage, sowie der 24.12. wie der 31.12. jedes Jahres).

§ 3: BESCHREIBUNG DES DIENSTES

Der Dienst ist eine auf Microsoft Exchange basierende E-Mail-Abwicklung, der neben dem Senden und Empfangen von E-Mails auch die gemeinsame Nutzung von Ressourcen oder Informationen in einer gemeinsamen Umgebung ermöglicht und den Zugriff auf Konten ermöglicht, die auf einen Domainnamen erstellt wurden und für welche der Dienst installiert wurde. Das sind zum Beispiel Kalender, Veranstaltungen, Dateien, Arbeitsprojekte etc.

§ 4: BEDINGUNGEN UND AKTIVIERUNG DES DIENSTES

Für die Bestellung des Dienstes muss der AG über einen Domain-Namen verfügen, dessen Eigentümer er ist. Der AG bestätigt mit seiner Bestellung, dass er die Konfiguration des Domain Namens, des DNS-Servers etc. selbst ändern kann. AN übernimmt keine Garantie für die Kompatibilität des Dienstes mit allen für die Domain-Namen verfügbaren Dateiendungen. AN weist den AG ausdrücklich darauf hin vor Bestellung dieses Dienstes auf die Kompatibilität seines Domain-Namens mit dem Dienst zu überprüfen. Vor Bestellung dieses Dienstes muss der AG der Eigentümer für seinen Domain-Namen sein. Die Bereitstellung des Dienstes macht möglicherweise Änderungen an der Konfiguration des Domain-Namens erforderlich um eine einwandfreie Installation des Dienstes zu ermöglichen. Vor Bestellung des Dienstes muss der AG prüfen, ob er diese vorstehenden Voraussetzungen erfüllen kann. Falls nicht, kann er gemäß den allgemeinen Vertragsbedingungen von AN den Dienst kündigen.

§ 5: VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE DURCHFÜHRUNG DES DIENSTES

Ab der Bestätigung der Bestellung des AG wird der Dienst durch AN eingerichtet. Der AG übermittelt den Domain Namen und die anzulegenden EMAIL-Postfächer und übermittelt nach erfolgreicher Anlage die Zugangscodes an den AG. Der AN behält sich vor, neue Funktionen anzubieten oder bereits existierende Funktionen zu ändern.

§ 6: RECHTE UND PFLICHTEN VON AN

Der AN verpflichtet sich zur Bereitstellung eines Qualitätsdienstes entsprechend den professionellen Standards und dem aktuellen Stand der Technik. AN verpflichtet sich:

6.1. die technischen Anlagen, auf der der Dienst des AG installiert ist, in betriebsbereitem Zustand zu halten. 6.2. AN behält sich vor, den Dienst für einen technischen Eingriff bei geplanten Wartungsfenstern zu unterbrechen. 6.3. im Falle einer Störung, die nicht von einer fehlerhaften Nutzung des Dienstes durch den AG herrührt, auf dessen Anfrage, schnell zu handeln. 6.4. gemäß den Regeln und Gepflogenheiten der Branche sicherzustellen, dass das hohe Qualitätsniveau seiner Tools gewahrt bleibt. 6.5. Kundendaten vertraulich zu behandeln.

§ 7: HAFTUNG VON AN

AN behält sich vor den Dienst des AG zu unterbrechen, wenn dieser für die Aufrechterhaltung der Sicherheit der AN-Hosting-Plattform eine Gefahr darstellen könnte, etwa durch eine unübliche, schädliche oder betrügerische bzw. rechtsverletzende Nutzung dieses Dienstes. In diesem Fall wird AN sich soweit möglich bemühen, den AG vorab zu informieren. AN haftet nicht für Inhalte der Informationen, Töne, Texte, Bilder, Designs und sonstige Daten jeglicher Art, die über den Dienst des AG zugänglich sind, übertragen werden oder von dem AG oder den Nutzern seines Dienstes übermittelt oder online gestellt werden. AN haftet weder für Netzwerkbetreiber im Internet noch für Provider des AG. Zur Sicherung des Dienstes und zur Gewährleistung dessen Funktionen behält sich AN vor, die technischen Zugangsmerkmale zum Dienst einzuschränken und insbesondere die Datenübertragungsraten, die Zugangsmodalitäten zur Plattform oder jeglichen Zugang zu blockieren, der von Netzen oder IP-Adressen stammt, die von AN als nicht sicher oder schädlich eingestuft werden. AN haftet in keinem Fall für Fehler und Einschränkungen des Dienstes die durch die Konfiguration durch den AG entstehen. AN behält sich die Sperrung des Dienstes vor, falls die Nutzung gegen diese besonderen Bedingungen oder die allgemeinen Geschäftsbedingungen von AN verstößt oder gegen geltende Gesetze und Regelungen oder gegen die Rechte Dritter, oder im Fall einer von einer zuständigen Behörde an AN erlassenen Verfügung. AN muss auf Verfügung von Behörden aufgrund gesetzlicher Bestimmungen dann auf Kundendaten zugreifen.

§ 8: PFLICHTEN UND HAFTUNG DES AG

8.1. Der AG handelt als unabhängige und selbstständige Person und haftet für alle Risiken, die sich aus seiner Tätigkeit ergeben, allein. Der AG haftet allein für seine auf dem Dienst gehosteten Dienste, Anwendungen, Programme, sowie für den Inhalt der übertragenen, verbreiteten oder gesammelten Informationen, für deren Auswertung und Aktualisierung, sowie für alle Dateien, insbesondere Adressdateien. Der AG verpflichtet sich ausdrücklich die Rechte Dritter zu respektieren, insbesondere Persönlichkeitsrechte, Rechte zum Schutze des geistigen Eigentums Dritter, wie z.B. Urheberrechte, Patentrechte oder Markenrechte. AN haftet in keinem Fall für den Inhalt von übertragenen, verbreiteten oder gesammelten Informationen, deren Auswertung und Aktualisierung, sowie für alle Dateien, insbesondere Adressdateien. AN weist den AG ausdrücklich auf juristische Konsequenzen hin, die sich aus einer rechtswidrigen Nutzung des Dienstes ergeben könnten und dass keine gesamtschuldnerische Haftung für die Nutzung der vom AG den Usern zur Verfügung gestellten Daten von AN übernommen wird. Das Gleiche gilt für den Fall, dass der AG nachweislich im Internet Spamming betreibt. In diesem Fall wird der Dienst nach Kenntnis von AN fristlos gekündigt und sofort gesperrt. In diesen Fällen hat der AG keinen Anspruch auf Erstattung der bereits an AN gezahlten Beträge. 8.2. Der AG haftet für die Folgen für Funktionsstörungen alleine, die sich aus der Nutzung des Dienstes durch seine Mitarbeiter, die User seiner Dienstes oder jeder anderen Person ergeben, der der AG sein Passwort (oder seine Passwörter) gegeben hat, die es ermöglichen sich mit einem Teil oder dem gesamten Dienst zu verbinden. Gleichfalls haften der AG und/oder die Nutzer des Dienstes allein für die Folgen, die sich aus dem Verlust seines oder seiner vorgenannten Passwortes/Passwörter ergeben. 8.3. Der AG ist alleine verantwortlich für die Erstellung, Verwaltung, Führung, Löschung von Konten, die er im Rahmen des Dienstes bestellt hat. Es obliegt allein dem AG sich zu versichern, dass der Zugang der Nutzer zu den Konten und zu eventuell auf dem gemeinsam genutzten Arbeitsbereich gespeicherten Daten, sorgfältig verwaltet wird. AN haftet in keinem Fall eines unbefugten Eindringens in die Verwaltungsschnittstelle oder in die Konten des AG welches durch fehlerhafte Verwaltung des Zugangs durch den AG verursacht wurde. 8.4. Der AG ist vor Löschung von Konten allein für die Sicherung seiner Daten verantwortlich. In diesem Fall werden alle Daten, die diesem Konto entsprechen, von AN gelöscht. 8.5. Der AG verpflichtet sich zur Einhaltung der Datenschutzbestimmungen sowie zur sorgfältigsten Verwaltung der Zugänge zu seinen Konten. 8.6. AN weist den AG ausdrücklich darauf hin, dass ein Verstoß gegen das Briefgeheimnis strafrechtlich verfolgt werden kann. 8.7. Der AG versichert für die gesamte Laufzeit des Dienstes der alleinige Eigentümer des Domain-Namens zu bleiben. 8.8. Der AG verpflichtet sich keine Markenrechte von AN oder der Microsoft Corporation zu verletzten. Sollten AN oder Microsoft etwaige Kosten daraus entstehen, wird AN den AG darüber informieren und ihm die Belege und die entsprechende Rechnung zukommen lassen. Die Erstattung dieser Kosten trägt der AG.

§ 9: VERTRAGSLAUFZEIT

9.1. Der Vertrag tritt mit Unterschrift des AG in Kraft und läuft auf unbestimmte Zeit. Die Mindestlaufzeit eines Vertrages beträgt 36 Monate, sofern dies nicht schon bei Bestellung anders geregelt wurde. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit ist eine Auflösung des Vertrages unter Einhaltung einer 3-monatigen Kündigungsfrist zum Jahresende möglich. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen. 9.2 Der AN ist überdies berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund vorzeitig zu kündigen, wenn sich wesentliche Parameter der Leistungserbringung geändert haben und den AN aus diesem Grund die Fortführung der Leistungen unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht mehr zugemutet werden kann. 9.3. Bei Vertragsbeendigung hat der AG unverzüglich sämtliche ihm vom AN überlassene Unterlagen und Dokumentationen an den AN zurückzustellen. 9.4. Auf Wunsch unterstützt der AN bei Vertragsende den AG zu den jeweiligen beim AN geltenden Stundensätzen bei der Rückführung der Dienstleistungen auf den AG oder einen vom AG benannten Dritten.